Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die über den Online-Shop Hirschblut.com zwischen dem Verkäufer und seinen Kunden geschlossen werden.

Vertragspartner und Verkäufer ist:
Kelterei Sachsenobst GmbH Dürrweitzschen
Neugreußniger Straße 16
04720 Döbeln
Deutschland

Telefon: +49 3431 663212
E-Mail: kontakt@hirschblut.com

Geschäftsführerin: Elke Lehmann
Sitz der Gesellschaft: Grimma-Dürrweitzschen
Registergericht: Amtsgericht Leipzig
Handelsregister: HRB 3303
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 811196734

nachfolgend „Verkäufer“.

1.2. VERBRAUCHER (B2C)

Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.3. UNTERNEHMER (B2B)

Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.4. Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB ausdrücklich nur für Verbraucher oder nur für Unternehmer gelten, wird dies entsprechend gekennzeichnet.

1.5. Gegenüber Unternehmern gelten entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden nur, wenn der Verkäufer ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.

1.6. Vertragssprache ist Deutsch.

2.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, eine Bestellung abzugeben.

2.2. Der Kunde kann Produkte auswählen und in den Warenkorb legen. Vor Abgabe seiner verbindlichen Bestellung kann er die Bestelldaten überprüfen und mithilfe der im Bestellprozess zur Verfügung gestellten technischen Mittel korrigieren.

2.3. Mit Betätigung der den Bestellvorgang abschließenden Schaltfläche gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

2.4. Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde grundsätzlich eine automatisierte Bestätigung per E-Mail. Diese bestätigt zunächst lediglich den Eingang der Bestellung und stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sofern aus der Nachricht nicht ausdrücklich etwas anderes hervorgeht.

2.5. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn der Verkäufer die Bestellung ausdrücklich annimmt, dem Kunden eine Versandbestätigung übermittelt oder die bestellte Ware versendet. Soweit bei einer angebotenen Zahlungsart der Zahlungsvorgang unmittelbar ausgelöst oder die Zahlung unmittelbar autorisiert wird, kann der Vertrag bereits mit Abschluss des entsprechenden Zahlungsvorgangs zustande kommen.

2.6. Der Verkäufer behält sich vor, Bestellungen in begründeten Fällen abzulehnen und Bestellmengen auf haushaltsübliche Mengen zu begrenzen. Die Begrenzung auf haushaltsübliche Mengen gilt nicht für ausdrücklich als B2B- bzw. Großhandelsbestellungen angebotene Bestellungen.

2.7. Die Bestelldaten werden im Rahmen der gesetzlichen und betrieblichen Aufbewahrungspflichten gespeichert. Die für den Vertragsschluss geltenden Vertragsbestimmungen einschließlich dieser AGB können vom Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs abgerufen und gespeichert werden. Die für die Bestellung relevanten Informationen werden dem Kunden zudem im Zusammenhang mit der Bestell- und Vertragsabwicklung elektronisch übermittelt.

3.1. VERBRAUCHER (B2C)

Die gegenüber Verbrauchern angegebenen Preise sind Gesamtpreise in Euro und enthalten die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer. Zusätzlich können Versandkosten anfallen. Diese werden im Online-Shop und spätestens vor Abgabe der verbindlichen Bestellung angezeigt.

3.2. UNTERNEHMER (B2B)

Soweit im jeweiligen Angebot oder B2B-Bereich nichts anderes angegeben ist, verstehen sich die gegenüber Unternehmern angegebenen Preise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Werden Preise ausdrücklich als Nettopreise gekennzeichnet, kommt die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer hinzu. Etwaige Versand-, Verpackungs-, Speditions- oder sonstige vereinbarte Lieferkosten werden zusätzlich berechnet und vor Abgabe der Bestellung ausgewiesen.

3.3. Die jeweils verfügbaren Zahlungsarten werden während des Bestellvorgangs angezeigt. Ein Anspruch auf die Bereitstellung einer bestimmten Zahlungsart besteht nicht.

3.4. Soweit bei der jeweiligen Zahlungsart nichts anderes angegeben oder individuell vereinbart wurde, ist der Kaufpreis mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig.

3.5. Bei Nutzung eines externen Zahlungsdienstleisters können ergänzend die Vertrags- und Zahlungsbedingungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters gelten.

3.6. Individuell mit Unternehmern vereinbarte Zahlungsziele, Konditionen oder Rabatte haben Vorrang vor den entsprechenden Bestimmungen dieser AGB.

3.7. Lieferungen außerhalb Deutschlands können zusätzlichen Steuern, Zöllen oder sonstigen öffentlichen Abgaben unterliegen, soweit diese nicht bereits im Bestellprozess erhoben werden. Diese trägt der Kunde, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt oder ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

4.1. Die Lieferung erfolgt in die im Online-Shop angegebenen Liefergebiete. Die verfügbaren Lieferländer, Versandarten, Versandkosten und voraussichtlichen Lieferzeiten werden im Online-Shop bzw. während des Bestellvorgangs angezeigt.

4.2. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Der Kunde ist dafür verantwortlich, vollständige und zutreffende Lieferdaten anzugeben.

4.3. Sofern keine abweichende Lieferzeit angegeben oder vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung innerhalb der im Online-Shop angegebenen Lieferfrist nach Vertragsschluss bzw. bei vereinbarter Vorauszahlung nach Eingang der Zahlung.

4.4. Sollte eine bestellte Ware ausnahmsweise nicht verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich informiert. Bereits geleistete Zahlungen für nicht lieferbare Waren werden unverzüglich erstattet.

GEFAHRÜBERGANG – 4.5. VERBRAUCHER (B2C)

Bei Verbrauchern gelten für den Gefahrübergang die gesetzlichen Vorschriften. Insbesondere geht das Risiko des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung einer versendeten Ware grundsätzlich erst mit Übergabe an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über.

4.6. UNTERNEHMER (B2B)

Ist der Kunde Unternehmer und handelt es sich um einen Versendungskauf, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Einrichtung auf den Unternehmer über, soweit gesetzlich zulässig.

5.1. Der Verkauf alkoholischer Getränke über Hirschblut.com erfolgt unabhängig von den gesetzlichen Mindestaltergrenzen ausschließlich an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

5.2. Mit der Bestellung alkoholischer Getränke bestätigt der Kunde, mindestens 18 Jahre alt zu sein. Handelt der Besteller für ein Unternehmen, bestätigt er zugleich, zur Bestellung berechtigt und mindestens 18 Jahre alt zu sein.

5.3. Der Verkäufer ist berechtigt, im Rahmen des Bestell- und Lieferprozesses geeignete Maßnahmen zur Altersverifikation durchzuführen oder durch Dritte durchführen zu lassen.

5.4. Bei der Zustellung alkoholischer Getränke kann eine Altersprüfung durch den Versanddienstleister erfolgen. Der Empfänger hat auf Verlangen einen geeigneten amtlichen Altersnachweis vorzulegen.

5.5. Eine Übergabe alkoholischer Getränke an Personen unter 18 Jahren ist ausgeschlossen. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die Lieferung von einer volljährigen und gegebenenfalls zur Entgegennahme berechtigten Person angenommen werden kann.

5.6. Kann eine erforderliche Altersprüfung nicht erfolgreich durchgeführt werden oder bestehen begründete Zweifel an der Volljährigkeit des Empfängers, kann die Übergabe der alkoholischen Waren verweigert werden.

6.1. Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich das gesetzliche Widerrufsrecht zu.

6.2. Einzelheiten zum Widerrufsrecht, zur Widerrufsfrist, zur Ausübung des Widerrufsrechts, zu den Folgen des Widerrufs und zu den Rücksendekosten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

6.3. Das gesetzliche Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über Waren, für die eine gesetzliche Ausnahme vom Widerrufsrecht gilt. Dies kann insbesondere Waren betreffen,

• die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde oder
• die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern sie versiegelt geliefert wurden und ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

soweit die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.

7.1. Das gesetzliche Widerrufsrecht für Fernabsatzverträge steht ausschließlich Verbrauchern zu.

7.2. Unternehmern im Sinne des § 14 BGB steht bei Bestellungen, die sie in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit tätigen, kein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

7.3. B2B-Bestellungen sind daher nach Vertragsschluss grundsätzlich verbindlich. Ein freiwilliges Rückgabe-, Umtausch- oder Widerrufsrecht wird Unternehmern nicht eingeräumt, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

7.4. Gesetzliche Rechte des Unternehmers wegen mangelhafter oder nicht vertragsgemäß gelieferter Waren bleiben hiervon unberührt.

8.1. VERBRAUCHER (B2C)

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.

8.2. UNTERNEHMER (B2B)

Gegenüber Unternehmern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.

8.3. Der Unternehmer hat unter Eigentumsvorbehalt stehende Waren pfleglich zu behandeln und den Verkäufer unverzüglich zu informieren, wenn Dritte auf diese Waren zugreifen oder Rechte daran geltend machen.

9.1. VERBRAUCHER (B2C)

Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. Verbraucher werden gebeten, Waren mit offensichtlichen Transportschäden möglichst unmittelbar beim Zusteller zu beanstanden und den Verkäufer darüber zu informieren. Die Unterlassung einer solchen Beanstandung oder Mitteilung hat keine Auswirkungen auf die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers.

9.2. UNTERNEHMER (B2B)

Für Unternehmer gelten grundsätzlich die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.

9.3. UNTERSUCHUNGS- UND RÜGEPFLICHT IM HANDELSVERKEHR

Ist der Kauf für beide Vertragsparteien ein Handelsgeschäft, gelten die Untersuchungs- und Rügepflichten des § 377 HGB. Der Käufer hat die Ware nach Ablieferung unverzüglich zu untersuchen, soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang tunlich ist. Zeigt sich ein Mangel, ist dieser dem Verkäufer unverzüglich anzuzeigen. Zeigt sich ein zunächst nicht erkennbarer Mangel erst später, ist dieser nach seiner Entdeckung unverzüglich anzuzeigen. Die gesetzlichen Folgen einer unterlassenen oder verspäteten Anzeige bleiben unberührt.

10.1. Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

10.2. Für sonstige Schäden haftet der Verkäufer unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

10.3. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

10.4. Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften, insbesondere die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, bleiben unberührt.

11.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11.2. VERBRAUCHER (B2C)

Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates entzogen wird, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

12.1. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird – soweit gesetzlich zulässig – als ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis der Geschäftssitz des Verkäufers vereinbart.

12.2. Die gesetzlichen Gerichtsstände gegenüber Verbrauchern bleiben unberührt.

Der Verkäufer ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.